Der Geist des #AmicusCuriae, den wir unabhängigen UN-Experten dem #ICC vorgelegt haben, lässt sich wie folgt zusammenfassen: 1. Israels langwierige unrechtmäßige Besatzung hat die Verwirklichung der vollständigen palästinensischen Unabhängigkeit und Selbstbestimmung unmöglich gemacht. Obwohl der Staat Palästina unter Bedingungen der Gefangenschaft existiert, würde die Bestätigung, dass er keine Gerichtsbarkeit über sein eigenes Territorium hat, eine illegale Besatzung legitimieren und dem unrechtmäßigen Besatzer die ausschließliche Gerichtsbarkeit über seine eigenen Verbrechen zusprechen und so die Straflosigkeit fördern. 2. Israels langwierige Straflosigkeit ist institutionalisiert und hat zur gegenwärtigen Gewalt beigetragen. Die Handlungen israelischer Beamter, die möglicherweise Verbrechen darstellen, die in die Zuständigkeit des Gerichtshofs fallen, hätten schon vor Jahrzehnten beendet werden müssen. Dies hätte Tausende unschuldige Leben retten und das unnötige Leiden von Millionen Menschen ersparen können. 3. Menschen auf der ganzen Welt, insbesondere junge Menschen, die sich für die Anwendung des Völkerrechts einsetzen, beobachten dies aufmerksam und hoffen, dass die Versprechen des internationalen Friedens nicht bedeutungslos sind. Eine weitere Verzögerung der Rechtssprechung in den besetzten palästinensischen Gebieten wäre ein Versagen, das weit über Palästina hinaus zu spüren wäre.
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Der Geist des #AmicusCuriae, den wir unabhängigen UN-Experten dem #ICC vorgelegt haben, lässt sich wie folgt zusammenfassen:

  1. Israels langwierige unrechtmäßige Besatzung hat die Verwirklichung der vollständigen palästinensischen Unabhängigkeit und Selbstbestimmung unmöglich gemacht. Obwohl der Staat Palästina unter Bedingungen der Gefangenschaft existiert, würde die Bestätigung, dass er keine Gerichtsbarkeit über sein eigenes Territorium hat, eine illegale Besatzung legitimieren und dem unrechtmäßigen Besatzer die ausschließliche Gerichtsbarkeit über seine eigenen Verbrechen zusprechen und so die Straflosigkeit fördern.

  2. Israels langwierige Straflosigkeit ist institutionalisiert und hat zur gegenwärtigen Gewalt beigetragen. Die Handlungen israelischer Beamter, die möglicherweise Verbrechen darstellen, die in die Zuständigkeit des Gerichtshofs fallen, hätten schon vor Jahrzehnten beendet werden müssen. Dies hätte Tausende unschuldige Leben retten und das unnötige Leiden von Millionen Menschen ersparen können.

  3. Menschen auf der ganzen Welt, insbesondere junge Menschen, die sich für die Anwendung des Völkerrechts einsetzen, beobachten dies aufmerksam und hoffen, dass die Versprechen des internationalen Friedens nicht bedeutungslos sind. Eine weitere Verzögerung der Rechtssprechung in den besetzten palästinensischen Gebieten wäre ein Versagen, das weit über Palästina hinaus zu spüren wäre.

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